Pflege und Job. Neue Möglichkeiten für (akute) Pflegesituationen in der Familie.

Mitarbeiter zwischen Job und Pflege – Was können Arbeitgeber tun?
© Handelskammer Hamburg 2015

Mit den Neuregelungen seit Januar 2015 für das Pflegezeitgesetz
und Familienpflegezeitgesetz will die Bundesregierung die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern.
Das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz regeln die Freistellungsansprüche von Beschäftigten –ausgenommen Selbstständige und Beamte – für die Pflege eines nahen Angehörigen.
Die Neuregelungen betreffen im Wesentlichen drei Bereiche:
1. Pflegeunterstützungsgeld
für eine bis zu 10-tägige
Arbeitsverhinderung bei einer akut auftretenden
Pflegesituation
2. Freistellung für eine bis zu 6-monatige Pflegezeit und
3. für eine bis zu 24-monatige Familienpflegezeit
Außerdem wurde die Definition „nahe Angehörige“ auf „Stiefeltern“, „Partner in einer lebenspartnerschafts-ähnlichen Gemeinschaft“ und „Schwäger“ erweitert.
Kurzzeitige Arbeitsverhinderung von bis zu zehn Arbeitstagen bei akut
auftretender Pflegesituation:
Beschäftigte können sich ohne Ankündigungsfrist für bis zu zehn Tage von der Arbeit freistellen lassen, um die pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen oder die Pflege zu organisieren, zum Beispiel, indem sie einen Antrag bei der Pflegekasse stellen, nach einem geeigneten Heimplatz suchen oder sich anderweitig um die Pflegversorgung kümmern. Diese Pflegesituation muss akut sein!
Beschäftigte sind verpflichtet, ihren Arbeitgeber unverzüglich über den Grund und die Dauer ihres Fernbleibens zu informieren. Der Arbeitgeber kann bei ei-
ner kurzfristigen Arbeitsverhinderung eine ärztliche Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit (voraussichtlich mindestens Pflegestufe 1) des nahen Angehörigen und die Erforderlichkeit der Pflege fordern. Der Anspruch auf die bis zu zehntägige Freistellung für den Pflegeakutfall gilt unabhängig von der Betriebsgröße.
Das Gesetz sieht keine Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber vor.
Die Beschäftigten haben allerdings die Möglichkeit, das sogenannte Pflegeunterstützungsgeld in Anspruch zu nehmen.
Pflegeunterstützungsgeld:
Während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung kann eine Lohnersatzleistung, das Pflegeunterstützungsgeld, bei der Pflegeversicherung des pflegebedürftigen Angehörigen beantragt werden. Es beträgt 90 Prozent
des wegfallenden Nettogehaltes und wird genauso berechnet wie das Kinderkrankengeld. Während es beim Kinderkrankengeld in jedem Kalenderjahr einen Anspruch auf ein gewisses Kontingent für die Freistel-
lung von Arbeitstagen gibt, kann die kurzzeitige Arbeitsverhinderung pro pflegebedürftiger Person nur einmal in ihrem Leben geltend gemacht werden.
Zahlt der Arbeitgeber in diesen zehn Tagen das Gehalt auf freiwilliger Basis weiter, hat die oder der Beschäftigte keinen Anspruch auf das Pflege-
unterstützungsgeld.

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